Schwangerschaft und Lebenslage

Falls Sie nicht so gut deutsch verstehen, können Sie zur Geburtsvorbereitung Einzelstunden bei der Hebamme bekommen. Dorthin können Sie jemanden mitnehmen, der übersetzen kann. Manche Hebammen sprechen auch mehrere Sprachen (z. B. Englisch, Französisch, Persisch, Arabisch etc.). Die Adressen von Hebammen finden Sie in der Broschüre „Hebammen im Landkreis Böblingen“ oder unter www.hebammen-bb.de.

Ihr Kind hat, wenn es geboren wird, in der Regel dieselbe Nationalität wie Sie als Eltern. Setzen Sie sich bei Fragen hierzu mit der Botschaft bzw. dem Generalkonsulat Ihres Heimatlandes in Verbindung. Ihr Kind bekommt zusätzlich zur Nationalität der Eltern auch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn

und einen der folgenden Aufenthaltsstatus haben:

Bis zum 23. Lebensjahr muss Ihr Kind dann entscheiden, welche Staatsangehörigkeit es zukünftig haben will (Optionspflicht nach § 29 StAG). Seit 2014 darf Ihr Kind möglicherweise auch nach dem 23. Lebensjahr neben der ausländischen die deutsche Staatsangehörigkeit behalten. Die Voraussetzungen hierfür (z. B. deutscher Schulabschluss bzw. in Deutschland aufgewachsen) sind dann von den Rathäusern bzw. Gemeindeverwaltungen zu prüfen.

Das Standesamt prüft bei jedem Kind, ob es die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen kann, d. h. ob die Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Geburt vorlagen. Es reicht, wenn einer der beiden Elternteile diese Voraussetzungen erfüllt. Wenn Ihr Kind die deutsche Staatsangehörigkeit hat, können auch Sie durch Ihr Kind ein Aufenthaltsrecht in Deutschland bekommen.

Mit welchem Aufenthaltsstatus Sie Anspruch auf Kindergeld oder Elterngeld haben, finden Sie unter Kindergeld und Elterngeld.

Viele Anträge (Kindergeld, Elterngeld, Arbeitslosengeld I, Arbeitslosengeld II etc.) finden Sie im Internet auch auf Englisch und vielen weiteren Sprachen. Wenn Sie selbst im Internet nichts finden, melden Sie sich bei den entsprechenden Ämtern oder der Schwangerenberatungsstelle des Landratsamtes (schwangerenberatung@lrabb.de).

Gibt es Probleme mit Ihrem Aufenthalt, können Sie sich an die Schwangerenberatung des Landratsamtes wenden. Wenn Sie zu Hause unter Gewalt leiden oder misshandelt werden, können Sie sich in der „Beratungsstelle bei Häuslicher Gewalt“ beraten lassen . Oder Sie finden im Frauenhaus Zuflucht. Nach drei Jahren Ehe haben Sie einen eigenständigen befristeten weiteren Aufenthalt auch ohne Ihren Mann. In besonderen Härtefällen, z. B. wenn Gewalt der Trennungsgrund ist und alles polizeilich und gerichtlich dokumentiert und die Fortsetzung der ehelichen Lebensgemeinschaft nicht zumutbar ist, bekommen Sie eine eigenständige Aufenthaltsverlängerung (§ 31 Abs. 1 und Abs. 2 AufenthG).

Gibt es Probleme mit Ihrem Aufenthalt, können Sie sich an die Schwangerenberatung bei der Caritas wenden.

Wenn Sie zu Hause unter Gewalt leiden oder misshandelt werden, finden Sie im Frauenhaus Zuflucht. Nach drei Jahren Ehe haben Sie ein eigenständiges Recht auf Aufenthalt ohne Ihren Mann. In extremen Ausnahmefällen, wenn Gewalt der Trennungsgrund ist und alles polizeilich und gerichtlich dokumentiert ist, können Sie auch schon nach zwei Jahren ein eigenständiges Aufenthaltsrecht bekommen. 

Als nicht-deutsche Staatsbürgerinnen/-bürger können Sie Kindergeld erhalten, wenn Sie nach dem Aufenthaltsgesetz folgenden Status haben:

Ausländische Mütter/Väter erhalten Elterngeld,

Alle Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, sind während der Schwangerschaft und nach der Geburt besonders geschützt. Dabei spielt es keine Rolle, wie viele Stunden Sie beschäftigt sind: für Frauen in Voll- oder Teilzeit und Frauen in sozialversicherungsfreien Arbeitsverhältnissen (geringfügige Beschäftigung) gilt das Mutterschutzgesetz. Wenn Sie eine Ausbildung oder ein Studium machen, als Haushaltshilfe angestellt sind, als Angestellte oder Arbeiterin im öffentlichen Dienst tätig sind oder in Heimarbeit arbeiten haben Sie einen Anspruch auf die geltenden Bestimmungen dieses Gesetzes. Für Frauen mit befristeten Arbeitsverträgen gilt das Gesetz nur, solange das befristete Arbeitsverhältnis besteht. Für Beamtinnen oder Soldatinnen gelten gesonderte Regelungen. Das Mutterschutzgesetz gilt nicht für selbstständige Frauen oder Hausfrauen.

Das Mutterschutzrecht umfasst Regelungen

Informieren Sie Ihren Arbeitgeber frühzeitig über Ihre Schwangerschaft und den vermutlichen Tag der Entbindung. Hierzu sind Sie zwar nicht verpflichtet, doch die Schutzvorschriften des Mutterschutzes können ja erst angewandt werden, wenn Sie Ihren Arbeitgeber informiert haben. Wenn Ihr Arbeitgeber auf einen ärztlichen Nachweis der Schwangerschaft besteht, muss er die Kosten für die Bescheinigung tragen. Wenn beispielsweise Ihre Arbeitszeiten so ungünstig liegen, dass Frauenarztbesuche in der Freizeit nicht möglich sind, muss der Arbeitgeber Sie zu den Vorsorgeuntersuchungen freistellen, ohne dass Ihnen der Lohn gekürzt wird.

Das Regierungspräsidium ist als Aufsichtsbehörde zuständig dafür, dass der Arbeitgeber die Mutterschutzvorschriften einhält. Wenn Sie für einen Arbeitgeber im Landkreis Böblingen arbeiten, ist die Fachgruppe Mutterschutz im Regierungspräsidium in Stuttgart zuständig (Telefon Zentrale 0711/904-0 bzw. 0711/904-15499,mutterschutz@rps.bwl.de).

Bei der Fachgruppe Mutterschutz erhalten Sie u. a. Antworten auf Fragen zum Mutterschutz oder Hilfe, wenn es Probleme mit der Einhaltung des Mutterschutzgesetzes gibt. Auch Arbeitgeber können sich mit sämtlichen Fragen, die die Beschäftigung Schwangerer im Berufsleben betreffen, an das Regierungspräsidium wenden. Das Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde kann im Zweifelsfall klären, ob der Arbeitsplatz bzw. die Arbeitsbedingungen zu einer unverantwortbaren Gefährdung der werdenden Mutter führen können.

Viele Informationen rund um den Mutterschutz sowie z. B. branchenspezifische Merkblätter finden Sie ebenfalls auf der Homepage (www.rp-stuttgart.de „ auf der Startseite „der schnelle Klick“ oder als Suchwort „Mutterschutz“ eingeben).

Schwangere Frauen dürfen nicht nachts zwischen 20:00 Uhr und 6:00 Uhr arbeiten. Schwangere Frauen dürfen auch nicht an Sonntagen und Feiertagen arbeiten. Schwangere Frauen dürfen nicht länger als 8,5 Stunden täglich und/oder über 90 Stunden pro Doppelwoche beschäftigt werden.

Ausnahmeregelungen:
Ausnahmen vom Verbot der Nachtarbeit sind möglich, wenn sich die Frau dazu ausdrücklich bereit erklärt, und ein ärztliches Zeugnis bescheinigt, dass medizinisch nichts gegen die Beschäftigung spricht, und wenn in dieser Zeit eine unverantwortbare Gefährdung durch Alleinarbeit ausgeschlossen ist. Ausnahmen vom Verbot der Arbeit an Sonn- und Feiertagen sind möglich, wenn sich die Frau dazu ausdrücklich bereit erklärt, und § 10 Arbeitszeitgesetz die Ausnahme zulässt, und die Schwangere dafür einen Ersatzruhetag erhält, und wenn in dieser Zeit eine unverantwortbare Gefährdung durch Alleinarbeit ausgeschlossen ist.

Bei Auszubildenden gilt zusätzlich, dass die Arbeit zu dieser „Ausnahmezeit“ zu Ausbildungszwecken erforderlich sein muss. Der Arbeitgeber muss diese Ausnahmen beim Regierungspräsidium beantragen. Die schwangere Frau kann ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Auch der Frauenarzt oder die Frauenärztin können durch ein weiteres ärztliches Zeugnis die Arbeit nach 20 Uhr oder an Sonn- und Feiertagen untersagen, wenn es Ihnen damit nicht gut geht.

Diese unzulässigen Tätigkeiten gelten für alle schwangeren Frauen. Wenn Sie eine solche „verbotene“ Tätigkeit ausüben, muss der Arbeitgeber Ihren Arbeitsplatz so umgestalten, dass er den Schutzbestimmungen entspricht. Oder er muss Ihnen während der Schwangerschaft und Stillzeit eine andere, ungefährliche Aufgabe übertragen.

Darüber hinaus gibt es im Einzelfall auch ärztliche Beschäftigungsverbote. Manche Frauen können aus gesundheitlichen Gründen nicht bis zum Beginn der Mutterschutzfrist arbeiten. Ihr Arzt bescheinigt Ihnen mit einem Beschäftigungsverbot, dass Ihre Gesundheit oder die Gesundheit Ihres Kindes durch die Tätigkeiten beim Arbeitgeber gefährdet wäre. Dieses ärztliche Beschäftigungsverbot soll möglichst genaue Angaben enthalten, welche Tätigkeiten verboten sind, ob z. B. leichtere Arbeiten oder verkürzte Arbeitszeiten möglich sind. Die Entscheidung darüber liegt bei Ihrer Ärztin bzw. Ihrem Arzt. Falls Sie aufgrund eines ärztlichen Beschäftigungsverbotes vom Arbeitgeber freigestellt werden, bekommen Sie Ihren normalen Lohn weiter bezahlt. Wenn Sie (ohne Beschäftigungsverbot) länger arbeitsunfähig krankgeschrieben werden, bekommen Sie nach sechs Wochen Krankengeld. Darum ist es immer wichtig, vom Arzt prüfen zu lassen, ob ein Beschäftigungsverbot notwendig ist und keine Krankschreibung.

Wenn Ihr Arbeitgeber Sie während der Schwangerschaft freistellt (aufgrund von unzulässigen Tätigkeiten oder ärztlichen Beschäftigungsverboten), dann steht Ihnen mindestens der Durchschnittslohn zu, den Sie in den letzten 3 Monaten vor Ihrer Schwangerschaft verdient haben. Das gilt auch dann, wenn Sie wegen der Mutterschutzbestimmungen eine andere Tätigkeit übertragen bekommen, keine Schichtarbeit, keine Überstunden oder keine Akkordarbeit mehr leisten dürfen. Bei Unklarheiten können Sie oder Ihr Arbeitgeber sich an das Regierungspräsidium wenden.

Vom Anfang der Schwangerschaft bis vier Monate nach der Entbindung kann Ihnen der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen. Wenn Sie Elternzeit nehmen, gilt der Kündigungsschutz bis zum Ablauf der Elternzeit. Der Schutz vor Kündigung gilt auch in der Probezeit, wenn Sie einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit Probezeit haben. Bei zeitlich befristeten Arbeitsverträgen gilt der Kündigungsschutz nur so lange, wie der Arbeitsvertrag gilt. Das Arbeitsverhältnis verlängert sich durch die Schwangerschaft nicht.

Für die Berechnung des Erholungsurlaubes zählen die Fehlzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote (auch die Schutzfristen) als normale Beschäftigungszeiten. D. h. Ihr Urlaubsanspruch läuft bis zum Ende der Mutterschutzfrist nach Geburt. Während der Elternzeit kann der Arbeitgeber Ihren Urlaub nur für volle Kalendermonate kürzen.

Wenn Sie vor Beginn des Mutterschutzes den Urlaub nicht vollständig nehmen konnten, steht Ihnen der Resturlaub nach der Schutzfrist oder nach der Elternzeit im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr zu. Danach verfällt er, d. h. durch eine weitere Schwangerschaft verlängert sich der Urlaubsanspruch nicht mehr! Wenn Sie zum Ende der Schutzfrist oder Elternzeit Ihre Stelle kündigen, werden Ihnen die restlichen Urlaubstage ausbezahlt.

Die Mutterschutzfrist beginnt sechs Wochen vor der Entbindung und endet in der Regel acht Wochen nach der Geburt. Das heißt: In dieser Zeit müssen Sie nicht arbeiten!